AK Demogebühren Pforzheim

Seit April 2002 erhebt das „Amt für Ordnung“ in Pforzheim sogenannte „Demogebühren“.


AnmelderInnen von politischen Veranstaltungen wie Demonstrationen und Kundgebungen werden „Veranstaltungsgebühren“ auferlegt welche mit einem angeblichen „Verwaltungsaufwand“ für die reibungslose Durchführung einer solchen Aktion gerechtfertigt werden. Die Höhe der Gebühren fällt sehr subjektiv, je nach Gesinnung und Agitation der jeweiligen AnmelderInnen zwischen 20.- und 150.- € aus. Bereits seit 2005 klagen Pforzheimer AntifaschistenInnen gegen diese Gebührenerhebung mit ersten Erfolgen. In der Argumentation des Verwaltungs-Gerichtes Karlsruhe wird das aktuelle Urteil folgendermaßen begründet:

„… aus einer solchen Gebührenpflicht resultiere die Gefahr, dass die Bürger auf die Ausübung ihres Grundrechts verzichten…“. Der Fall wird als klarer Eingriff auf das Grundgesetz gewertet. Da die Stadt Pforzheim dennoch an ihrer verfassungsfeindlichen Linie festhält legte sie am 27.07.2007 Berufung gegen das vom Verwaltungs-Gericht Karlsruhe verhängte Urteil ein und führte gleichzeitig einen „Gebühren- Katalog“ ein, um eine neue Rechtsgrundlage zu schaffen. Dies ist auch als Reaktion auf die erfolgreichen Klagen gegen Demogebühren in Hessen und Bayern zu verstehen. Die Entscheidung vor dem Oberlandes-Gericht (OLG) Mannheim steht noch aus. Sie wird von Bundesweiter

Relevanz im Umgang mit dem Versammlungsgesetz sein.

Offensichtlich ist dieses Vorgehen der Stadt Pforzheim ein Versuch abschreckend auf die AnmelderInnen von Demos einzuwirken und gleichzeitig ein verstärkt repressives Klima zu schaffen. Ähnliche Fälle von Einschränkungen wie auch Denunziations-Versuche im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz werden in der gesamten Bundesrepublik immer häufiger.

Das äußern von Meinung darf keine Frage der finanziellen Optionen sein! WiderständlerInnen dürfen in ihren Möglichkeiten auf die herrschende Politik und Wirtschaft einzuwirken nicht zensiert, eingeschüchtert oder gehindert werden! Wir lehnen diese Politik der Stadt Pforzheim ab und fordern alle dazu auf sich an dem Aktionstag gegen „Demogebühren“ am 12. Juli 2008 zu beteiligen!!!

Kommt alle zum Aktionstag: „Kein Geld? Keine Meinung!“

Sa, 12. Juli 2008| 16:00 Uhr| Marktplatz| Pforzheim


Mehr Informationen auch unter http://demogebuehren.blogsport.de/

SchülerInnen Demo gegen Pforzheimer Nazis

Gemeinsam gegen Nazis

In letzter Zeit kommt es vermehrt zu Veranstaltungen der extremen Rechten in Pforzheim und Umgebung.

Nachdem bereits im April ein Nazikonzert von der Polizei aufgelöst wurde, veranstalteten die Nazis von “Stallhaus Germania” am 10.05.08 ein Grillfest in Knittlingen. Die Verantwortlichen für das Gelände des evangelischen Jugendwerks in Württemberg (ejw) machten von Ihrem Hausrecht gebrauch und verwiesen die Rechtsextremisten des Platzes, diese konnten auf einem Privatgrundstück in Mühlhausen ungestört weiter feiern.

Bereits einen Tag später lud die NPD zu einer Vortragsveranstaltung. Als Anmelder habe nach Informationen der Pforzheimer-Zeitung „ein Privatmann aus Rosenberg“ fungiert. Redner war u.a. Olaf Rose, Germanist, Historiker, Autor, Vortragsredner, der seit 2006 für die NPD beschäftigt ist. Der Geschichtsrevisionist hetzt gegen Engländer und behauptet, Rudolf Heß sei im Gefängnis in Spandau ermordet wurde. Rose ist Mitglied im Vorstand der Gesellschaft für Freie Publizistik (GFP).
Die Polizei wusste von der Veranstaltung, entschied sich aber, „aus rechtlichen wie taktischen Gründen“ die Veranstaltung nicht aufzulösen.


Gemeinsam gegen Nationalismus und Rassismus,
beteiligt euch an der SchülerInnen Demonstration am 28. Juni in Pforzheim

Nette Band und viel Spaß mit ihr

Hallo zusammen,

auf dem letzten "And they dance..." in Simmersfeld im Schwarzwald habe ich eine Band kennen gelernt, die mit wunderbaren Polka Beats und abgefahrenen Skapunk Attacken das Publikum zu tanzen mitreist. Die Band, um die es geht, nennt sich RASGARASGA und kommt aus Nürtingen bei Esslingen. Die Jungs und die Dame sind alle zusammen grad mal um die 20 Jahre alt, zeigen sich aber wie Musiker, die schon lange im Geschäft sind. Musikalisch sind sie ein echter Schmaus und so kann ich euch nur empfehlen, sie mal Live auf einem ihrer Konzerte zu sehen oder ihr bald anstehendes Album zu kaufen.

Anbei gibt es vom "And they dance..." auch noch ein kleines Video von ihnen.

Algún Día - Simmersfeld